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Geblitzt mit Gatso? So lässt sich die Messung überprüfen

Gatsometer · Geschwindigkeit und Rotlicht (mobil und stationär, Radarmessung)

Die Messsysteme des Herstellers Gatsometer werden sowohl zur Geschwindigkeits- als auch zur Rotlichtüberwachung eingesetzt. Ein Kennzeichen der Bauart ist ihre kompakte Form: Das Gerät hat in etwa Form und Größe eines Werkzeugkoffers und lässt sich damit nahezu überall zum Einsatz bringen, ohne dass besondere Vorgaben an den Streckenverlauf – etwa der Ausschluss von Kurven – bestehen. Genau diese Flexibilität macht die konkrete Aufstellung am Messort zum entscheidenden Punkt. Wer mit einem Gatso-Gerät gemessen wurde, sollte Standort, Ausrichtung und Eichung kennen.

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Wie das Gerät misst

Die Gatso-Geräte arbeiten bei der Geschwindigkeitsüberwachung mit Radartechnik und dokumentieren einen Verstoß per Foto. Bei der Rotlichtüberwachung umfasst die Anlage regelmäßig eine Zentraleinheit, eine Dokumentationseinheit, Anwesenheitssensoren – in der Regel in die Fahrbahn eingelassene Induktionsschleifen – sowie eine Einrichtung zur Erfassung des jeweiligen Ampelstatus. Charakteristisch ist die kompakte, mobil einsetzbare Bauform, die eine Aufstellung an sehr unterschiedlichen Orten erlaubt.

Was bedeutet standardisiertes Messverfahren?

Messungen mit einer anerkannten, geeichten Gerätebauart werden von der Rechtsprechung als standardisiertes Messverfahren behandelt. Das Gericht muss die Messung ohne konkrete Anhaltspunkte nicht in jedem Detail nachprüfen. Werden aber Anhaltspunkte für einen Aufstellungs-, Winkel- oder Zuordnungsfehler vorgetragen, ist ihnen nachzugehen. Standardisiert heißt nicht unangreifbar, sondern verschiebt nur die Darlegungslast.

Die gerätetypischen Angriffspunkte

Weil das Gerät kompakt und ohne feste Streckenvorgaben aufgestellt werden kann, kommt der Aufstellung und Ausrichtung am konkreten Standort besonderes Gewicht zu. Beim Radar ist der Winkel zwischen Messstrahl und Fahrbahn zu prüfen; Abweichungen und Reflexionen können den Wert verfälschen oder zu Zuordnungsfehlern führen. Bei der Rotlichtüberwachung ist zusätzlich die Lage der Induktionsschleifen im Verhältnis zur Haltlinie maßgeblich, da sie über den Bezugspunkt der Rotzeitmessung entscheidet. Hinzu kommen eine gültige Eichung und die eindeutige Zuordnung des Verstoßes zum richtigen Fahrzeug.

Besonderheit der stationären Bauart GTC-GS11: doppelte Eichung

Bei der stationären Gatso-Anlage GTC-GS11 bedarf es einer gesonderten Eichung sowohl des Messstandortes als auch des Messeinschubs im Inneren der Anlage. Fehlt eine dieser Eichungen oder ist sie abgelaufen, ist das ein konkreter Angriffspunkt, denn eine gültige Eichung ist Voraussetzung der Verwertbarkeit; bei ihrem Fehlen kann ein Verwendungsverbot in Betracht kommen. Über die Akteneinsicht werden deshalb beide Eichscheine sowie die Lageskizze der Induktionsschleifen zur Haltlinie angefordert.

Toleranzabzug

Von der gemessenen Geschwindigkeit wird der gesicherte Toleranzabzug vorgenommen: 3 km/h bei Messwerten unter 100 km/h, 3 Prozent ab 100 km/h. Maßgeblich für den Bescheid ist der bereits um die Toleranz bereinigte Wert. Bei der Rotlichtüberwachung kommt es demgegenüber auf die zutreffende Ermittlung der Rotzeit an; auch dort sind Sicherheitsbetrachtungen zugunsten des Betroffenen anzustellen.

Was bringt die Akteneinsicht?

Erst mit Messprotokoll, Aufstellungsdokumentation, Eichschein und – soweit gespeichert – den Messunterlagen lässt sich beurteilen, ob Standort und Ausrichtung stimmten und ob die Zuordnung eindeutig ist. Das Bundesverfassungsgericht hat der Verteidigung einen Anspruch auf Zugang zu den Informationen über die Messung zuerkannt, auch wenn diese nicht Teil der Bußgeldakte sind – aus dem Recht auf ein faires Verfahren, Art. 2 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 20 Abs. 3 GG (BVerfG, Beschl. v. 12.11.2020 – 2 BvR 1616/18, und v. 28.4.2021 – 2 BvR 1451/18). Deshalb steht die vollständige Akteneinsicht am Anfang.

Häufige Fragen – Gatso

Ist eine Gatso-Messung automatisch gültig?

Nein. Der Status als standardisiertes Messverfahren erleichtert der Behörde den Nachweis, macht die Messung aber nicht unangreifbar. Bei konkreten Anhaltspunkten für Aufstellungs-, Winkel- oder Zuordnungsfehler muss das Gericht diesen nachgehen.

Spielt es eine Rolle, dass das Gerät fast überall aufgestellt werden kann?

Ja. Weil keine festen Streckenvorgaben bestehen, hängt viel von der korrekten Aufstellung und Ausrichtung am konkreten Standort ab. Diese Punkte lassen sich anhand der Aufstellungsdokumentation gezielt prüfen.

Bekomme ich die Messunterlagen?

Auf entsprechenden Antrag hin sind die Informationen über die Messung zugänglich zu machen. Dieser Zugang ist verfassungsrechtlich abgesichert und Voraussetzung für eine echte Überprüfung. Ohne die Unterlagen bleibt jeder Fehlervortrag pauschal.

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